Politik auf Sun Tzus Spuren

Der chinesische General und Militärstratege Sun Tzu (um 500 v.Chr.) meint in seinem Werk „Die Kunst des Krieges“, der Krieg sei ein Weg der Täuschung. Diesen Satz scheinen Politiker permanent zu bedenken, befinden sie sich doch grundsätzlich immer im Krieg – zumindest im übertragenen Sinn -, nämlich gegen mündige und freie Bürger.

Wie perfekt Politiker die Kunst der Täuschung beherrschen, konnte man vor einiger Zeit wieder besonders deutlich beobachten, als sich beim Feind (also beim Bürger) gegen die immer höher werdenden Preise Unmut breit zu machen begann.  Insbesondere die hohen Strom- und Benzinkosten liegen dem inflationsgeplagten Steuerzahler besonders im Magen, auch wenn einem diverse umweltbewegte Gruppen immer wieder vorbeten, dass nur der möglichst baldige Umstieg auf Solartechnik und Fahrrad die Welt vor der unmittelbar bevorstehenden Klima-Apokalypse retten kann. Mitten ins Bürgerlamento warf die Politik eine Nebelbombe namens „Erhöhung Pendlerpauschale und Kilometergeld“, um den Blick auf die Realität zu verschleiern. Sollten die Preise so bleiben wie sie sind, ist es nur eine Frage der Jahreszeit, bis die Nebelbombe „Erhöhung Heizkostenzuschuss“ eine weitere Flanke der Politik verschleiern wird müssen.

Was will die Politik verbergen? Dass  es eines ihr Wesensmerkmale ist, Preise in die Höhe zu treiben, um dann rettend in Form von Subventionen oder anderen Geldgeschenken einschreiten zu können. Um das zu ermöglichen, ist es natürlich notwendig, die wahren Gründe für hohe Preise möglichst wirksam zu verbergen. So auch bei Benzin- und Strompreisen.

Die wenigsten wissen, wie sich der Preis pro Liter, der an der Tankstelle zu lesen ist, zusammensetzt. Ein Liter Super-Benzin kostet derzeit rund 1 Euro 30 Cent. Von diesem Preis sind zunächst 20% Mehrwertsteuer abzuziehen und dann weitere gute 44 Cent Mineralölsteuer. Das macht netto 60 Cent. Mehr als die Hälfte des Geldes pro Tankfüllung fließt also ins Budget(bohr)loch und nicht an die bösen ausbeuterischen Raffinerie-Unternehmen.

Beim Strompreis ist weniger die Abgabenbelastung bemerkenswert, als der Anstieg dieser Abgaben. Seit 1996 ist der Endkundenpreis für Haushaltskunden um 25% gestiegen, davon die Abgaben (Steuern, Elektrizitätsabgabe und Ökostromförderung) jedoch um 102%, der Netto-Strompreis hingegen nur um 7%. Demnach ist der Anstieg der Stromkosten der jüngeren Vergangenheit ganz klar den steigen Abgaben zuzurechnen und nicht den in Geld schwimmenden Strom-Erzeugern.

Die Taktik der politischen Nebelwerfern ist klar: Je mehr Geld der freie Bürger auf seinem Konto hat, desto mehr Freiraum und Möglichkeit zur Selbstbestimmung hat er. Je weniger er und je mehr der Staat hat, desto mehr Gestaltungsspielraum hat die Politik Abhängigkeiten zu schaffen, um so, durch ein Volk von dankbaren Transferzahlungsempfängern, die Macht immer mehr ausbauen zu können. Wäre dem nicht so, wären simple Steuersenkungen die schnellsten und wirkungsvollsten Sofortmaßnahmen, an Stelle von komplizierten und kaum spürbaren Subventionserhöhungen. Der mündige Bürger muss sich vergegenwärtigen, dass seine Wahrnehmung der politischen Vorgänge oftmals durch bewusste Ablenkungsmanöver getrübt sein kann. Deshalb immer genau hinsehen und fragen: Cui bono?