Masse als Qualität?

In der heutigen Sondersitzung des Nationalrats lobte der SPÖ-Klubobmann und Berufspolitiker Josef Cap die bemerkenswerte Bilanz des Parlaments: Über 600 Gesetze wurden in der Legislaturperiode beschlossen. Ach wie toll. Es ist ein übles Symptom unserer politischen Kultur, politischen Erfolg quantitativ zu bemessen. Nicht der Inhalt zählt, Schein-Aktivitäten und vorgegaukelte Pseudo-Problemlösungen sind die Währung der Politik. Null Bewusstsein, dass vielleicht Zurückhaltung in der Formulierung neuer Regeln, Zwänge und Pläne der richtige Weg sein könnte. Niemand hält es mit Henry D. Thoreau, wonach jene Regierung die beste ist, die am wenigsten reagiert. Keiner befolgt die Leitlinie Montesquieus, der meinte: „Ist es nicht unbedingt notwendig ein Gesetz zu erlassen, ist es unbedingt notwendig, es nicht zu erlassen.“ Leider hat Davila recht: „Dem Demokraten genügt es nicht, dass wir respektieren, was er mit seinem Leben machen will, er verlangt darüber hinaus, dass wir respektieren, was er mit unserem machen will.“